AGB

Gegenstand und Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten, wenn plantafel.digital GmbH (nachfolgend „PLANTAFEL.DIGITAL“) für einen Kunden mit „Software As A Service Leistungen“ (nachfolgend „SaaS-Leistungen“) beauftragt wird.
PLANTAFEL.DIGITAL erbringt SaaS-Leistungen ausschließlich gemäß dieser AGB. Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sind nur gültig, soweit sie von PLANTAFEL.DIGITAL schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn die Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Kunden PLANTAFEL.DIGITAL zur Kenntnis gebracht wurden und PLANTAFEL.DIGITAL diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
PLANTAFEL.DIGITAL behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird PLANTAFEL.DIGITAL dem Kunden die Änderungen mitteilen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen nach Änderungsmitteilung widerspricht.
PLANTAFEL.DIGITAL behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird PLANTAFEL.DIGITAL dem Kunden die Änderungen mitteilen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen nach Änderungsmitteilung widerspricht.
Diese AGB gelten nur für Sie als Kunde der PLANTAFEL.DIGITAL für eine Instanz der PLANTAFEL.DIGITAL. Sollten Sie für weitere Leistungen der PLANTAFEL.DIGITAL oder Leistungen für Dritte in Anspruch nehmen wollen, wenden Sie sich bitte an vertrieb@plantafel.digital.de.

Vertragsangebot und Vertragsschluss

Die Angebote von PLANTAFEL.DIGITAL sind freibleibend. Vertragsgegenstand werden die Leistungen von PLANTAFEL.DIGITAL, wie sie in der jeweiligen Leistungsbeschreibung der jeweils gültigen Preisliste auf der Homepage (www.plantafel.digital) von PLANTAFEL.DIGITAL abrufbar sind, es sei denn, zwischen den Parteien wurden schriftlich ausdrücklich andere Leistungen vereinbart. PLANTAFEL.DIGITAL behält sich technische Änderungen der angebotenen Leistungen im Rahmen des Zumutbaren vor.
Der Vertrag zwischen PLANTAFEL.DIGITAL und dem Kunden kommt zustande, wenn PLANTAFEL.DIGITAL die Bestellung des Kunden annimmt. Die Annahme der Bestellung kann schriftlich oder in konkludenter Form durch die Bereitstellung der SaaS-Leistungen erfolgen. PLANTAFEL.DIGITAL ist nicht verpflichtet, Bestellungen anzunehmen und berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Dies kann auch in konkludenter Form geschehen, indem PLANTAFEL.DIGITAL keine Erfüllungshandlungen erbringt.
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person, sein Unternehmen und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde ist verpflichtet, PLANTAFEL.DIGITAL unverzüglich über Änderungen dieser Daten zu unterrichten bzw. geänderte Daten in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren. Bei schuldhaftem Verstoß ist PLANTAFEL.DIGITAL berechtigt, nach vorheriger Ankündigung die vertraglichen Leistungen zu sperren.
Dem Kunden ist bekannt, dass ihm rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mails, Änderungen der AGB oder andere Mitteilungen) per E-Mail zugehen können. Diese gelten als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen in dem E-Mail-Postfach abrufbar sind, das der Kunde bei der Registrierung angegebenen hat.

Leistungen, Rechte und Pflichten von PLANTAFEL.DIGITAL

PLANTAFEL.DIGITAL bietet dem Kunden die Bereitstellung von SaaSLeistungen, durch die der Kunde die technische Möglichkeit und Berechtigung erhält, auf eine Software, die auf einem virtuellen Server gehostet wird, mittels Internet zuzugreifen und die Funktionalitäten der Software im Rahmen dieses Vertrages zu nutzen.
PLANTAFEL.DIGITAL verpflichtet sich, die jeweils vertragsgegenständliche Leistung entsprechend der jeweils bei Vertragsschluss aktuellen Leistungsbeschreibung zu erbringen. Sofern nicht anders in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegeben, gewährleistet PLANTAFEL.DIGITAL eine branchenübliche Verfügbarkeit der SaaS-Leistungen
PLANTAFEL.DIGITAL ist bei unvorhersehbaren Ereignissen berechtigt, die SaaS-Leistungen zu Zwecken der Wartung oder Instandsetzung zu unterbrechen, soweit dies für den ordnungsgemäßen Betrieb der SaaSLeistungen erforderlich ist.
PLANTAFEL.DIGITAL ist berechtigt, sich zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten der Leistungen Dritter zu bedienen.
PLANTAFEL.DIGITAL ist berechtigt, im Rahmen der Eigenwerbung auf die Zusammenarbeit mit dem Kunden und das jeweils
vertragsgegenständliche Projekt hinzuweisen (ggf. auch unter Abbildung des jeweiligen Logos des Kunden), sofern die Parteien zuvor nichts Abweichendes vereinbart haben.

Rechte und Pflichten des Kunden

Der Kunde ist zur Nutzung der SaaS-Leistungen und der dazu von PLANTAFEL.DIGITAL zur Verfügung gestellten Software nur im in dem jeweiligen Auftrag und dem nachfolgend beschriebenen Umfang berechtigt.
Der Kunde ist verpflichtet, die von PLANTAFEL.DIGITAL zum Zwecke des Zugangs zu den SaaS-Leistungen erhaltenen Zugangsdaten und Passwörter streng geheim zu halten und PLANTAFEL.DIGITAL unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bzw. das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch dieser Informationen Leistungen von PLANTAFEL.DIGITAL nutzen, haftet der Kunde gegenüber PLANTAFEL.DIGITAL auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
Der Kunde ist verpflichtet, eine erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen einzuholen, sofern er im Rahmen der Nutzung der SaaSLeistungen personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet bzw. nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift.
Sofern PLANTAFEL.DIGITAL die SaaS-Leistungen bzw. die zur Verfügung gestellten Vertragsprodukte durch technische Mittel (z.B. Sicherheitsschlüssel, Firewall, etc.) geschützt hat, ist der Kunde nicht berechtigt, diese Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen oder zu entfernen.
Der Kunde hat Vorkehrungen zum Schutz seiner Daten zu treffen und insbesondere regelmäßig Sicherungskopien anzufertigen.
Der Kunde verpflichtet sich ferner,
PLANTAFEL.DIGITAL ist berechtigt, bei einem rechtswidrigen Verstoß des Kunden oder der von ihm benannten Nutzer gegen eine der in diesem Vertrag festgelegte wesentlichen Pflicht, insbesondere gegen die Ziffern 4.6.a. bis 4.6.d., den Zugang zu den SaaS-Leistungen einschließlich der bereit gestellten V-Hosts und zu dessen Daten zu sperren. Der Zugang wird erst dann wiederhergestellt, wenn der Kunde nachweist, dass der Verstoß gegen die betroffene wesentliche Pflicht dauerhaft beseitigt bzw. die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer angemessenen strafbewährten Unterlassungserklärung gegenüber PLANTAFEL.DIGITAL sichergestellt ist. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die vereinbarte Vergütung zu zahlen. Ferner ist PLANTAFEL.DIGITAL berechtigt, bei einem Verstoß gegen die Ziffern 4.6.a. bis 4.6.d. die betroffenen Daten und Codes zu löschen. Die Geltendmachung von darüber hinausgehenden Schadenersatzansprüchen von PLANTAFEL.DIGITAL bleibt vorbehalten.

Urheber- und Nutzungsrechte, Eigentum, Rechte Dritter

PLANTAFEL.DIGITAL räumt dem Kunden mit Vertragsschluss das auf die Vertragslaufzeit beschränkte, nicht-ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Recht ein, auf die SaaSLeistungen über das Internet zuzugreifen und mittels eines Web-Browsers die mit den SaaS-Leistungen verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an den SaaS-Leistungen, der Software oder der Betriebssoftware, werden nicht übertragen.
PLANTAFEL.DIGITAL räumt dem Kunden mit Vertragsschluss das auf die Vertragslaufzeit beschränkte, nicht-ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Recht ein, auf die SaaSLeistungen über das Internet zuzugreifen und mittels eines Web-Browsers die mit den SaaS-Leistungen verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an den SaaS-Leistungen, der Software oder der Betriebssoftware, werden nicht übertragen.
Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der SaaS-Leistungen nicht gegen geltendes Recht, insbesondere Rechte Dritter (wie z.B. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, gewerbliche Schutzrechte, etc.) oder die vertraglichen Bestimmungen zu verstoßen. Der Kunde stellt PLANTAFEL.DIGITAL insofern von Ansprüchen Dritter, die diese gegen PLANTAFEL.DIGITAL geltend machen, auf erstes Anfordern frei. Kosten und Aufwendungen (einschließlich angemessener Rechtsanwaltskosten), die PLANTAFEL.DIGITAL aufgrund derartiger Ansprüche Dritter entstehen, trägt der Kunde.
Der Kunde darf die von PLANTAFEL.DIGITAL bereitgestellte Software nicht Dritten zugänglich machen, sofern diese nicht direkt mit der Nutzung der PLANTAFEL.DIGITAL im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit für den Kunden betraut sind. Der Kunde ist zudem nicht berechtigt,

Preise, Abrechnung

Die Preise für die vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen der jeweils gültigen Preisliste von PLANTAFEL.DIGITAL es sei denn, es sei denn, zwischen den Parteien wurden schriftlich ausdrücklich andere Preise vereinbart. Die Preise verstehen sich – soweit nicht anders angegeben oder soweit gesetzlich keine Umsatzsteuer anfällt – zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe. PLANTAFEL.DIGITAL ist berechtigt die Preise in angemessenem Umfang auch für laufende Vertragsverhältnisse anzupassen. Anpassungen können zum Beispiel aufgrund veränderter Einkaufskonditionen für die bereit gestellten Leistungen, oder steigender Betriebskosten notwendig werden. PLANTAFEL.DIGITAL wird die gewünschten Preisanpassungen mit einer Frist von mindestens (6) Wochen vor Inkrafttreten schriftlich ankündigen. Der Kunde hat das Recht, der Preisanpassung bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens schriftlich zu widersprechen. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs ist das Vertragsverhältnis für beide Seiten mit einer Kündigungsfrist von (1) Monat zum Monatsende kündbar. Widerspricht der Auftraggeber nicht oder nicht rechtzeitig, wird das Vertragsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.
Die Rechnungsstellung gegenüber dem Kunden erfolgt monatlich in elektronischer Form, soweit nichts anderes ausdrücklich mit dem Kunden vereinbart worden ist.
Die Rechnungsstellung erfolgt mit Beginn des nächsten Leistungszeitraums. Die Rechnungsbeträge sind mit Rechnungsstellung fällig und innerhalb von 5 Tagen zahlbar, soweit nichts anderes ausdrücklich mit dem Kunden vereinbart worden ist.
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist PLANTAFEL.DIGITAL berechtigt, Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe zu berechnen.
PLANTAFEL.DIGITAL behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Bei Zahlungsverzug in nicht unerheblicher Höhe ist PLANTAFEL.DIGITAL zudem berechtigt, den Bezug weiterer Leistungen, insbesondere den Zugang zu den SaaS-Leistungen,
bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderungen auf Kosten des Kunden zu sperren. Als nicht unerheblicher Zahlungsverzug gilt ein Betrag in Höhe einer monatlichen Vergütung Der Kunde bleibt während der Sperrung zur Zahlung laufender Entgelte verpflichtet. Nach erfolgloser angemessener Fristsetzung ist PLANTAFEL.DIGITAL berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Für Rücklastschriften und nicht eingelöste Schecks hat der Kunde PLANTAFEL.DIGITAL die dadurch entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, in dem er das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat. Weitergehende Ansprüche und Rechte von PLANTAFEL.DIGITAL bleiben unberührt.
Sollte der Kunde Einwendungen gegen eine Rechnung von PLANTAFEL.DIGITAL haben, sind diese innerhalb von vier Wochen nach Rechnungszugang gegenüber PLANTAFEL.DIGITAL schriftlich oder per EMail an legal@plantafel-digital.de geltend zu machen. Sofern etwaige Einwendungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Rechnungszugang geltend gemacht werden, gilt die Rechnung als vom Kunden genehmigt.
Kunde darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend
machen. Forderungen aus diesem Vertrag dürfen von Kunde nur mit schriftlicher Zustimmung von PLANTAFEL.DIGITAL an Dritte abgetreten werden.

Haftung

Schadensersatzansprüche sind sowohl gegen PLANTAFEL.DIGITAL als auch gegen deren gesetzliche Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt oder eine der wesentlichen Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) verletzt ist. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Zu den Kardinalpflichten zählen solche Pflichten, deren Verletzung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Erfüllung die Vertragspartner daher regelmäßig vertrauen dürfen. Im Fall der Verletzung von Kardinalpflichten haftet PLANTAFEL.DIGITAL für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einer Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung von PLANTAFEL.DIGITAL, insbesondere die für mittelbare Schäden (z.B. Vermögensschäden), auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch PLANTAFEL.DIGITAL resultieren. In jedem Fall unberührt bleiben auch eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstige Ansprüche aus Produzentenhaftung.
Schadensersatzansprüche gegen PLANTAFEL.DIGITAL verjähren nach Ablauf von 12 Monaten ab dem Zeitpunkt, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen. Ausgenommen von dieser Verjährungsverkürzung sind Schadensersatzansprüche im Sinne der vorstehenden Ziffer 7.3.

Laufzeit, Kündigung

Der Vertrag wird für eine Mindestlaufzeit von einem Monat geschlossen. Der Leistungszeitraum bei monatlicher Zahlweise beträgt jeweils einen Monat. Der Leistungszeitraum bei jährlicher Zahlweise beträgt 12 Monate. Die Laufzeit verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Leistungszeitraum, sofern keine der Parteien den Vertrag zuvor unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat kündigt. Die Kündigung muss schriftlich per E-Mail, Post oder per Fax erfolgen.
Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt unberührt. PLANTAFEL.DIGITAL ist insbesondere berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen,

Geheimhaltung

Die Vertragspartner verpflichten sich, während der Laufzeit des Vertrages alle Dokumente, Informationen und Daten, die ihnen aufgrund
der Zusammenarbeit zugänglich gemacht wurden bzw. zur Kenntnis gelangt sind, geheim zu halten. Die Vertragspartner verpflichten sich, die Dokumente, Informationen und Daten des anderen Vertragspartners ebenso zu schützen wie eigene vertrauliche Informationen, mindestens jedoch mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Diese Dokumente, Informationen und Daten dürfen ausschließlich zur Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen genutzt werden.
Gegenstand der Verschwiegenheitsverpflichtung sind auch solche Dokumente, Informationen und Daten, die mit den Vertragsparteien verbundene Unternehmen, sonstige Kooperationspartner oder Lieferanten betreffen, sowie Dokumente, Informationen und Daten über Kunden und Handelsvertreter der Vertragsparteien.
Die Verschwiegenheitsverpflichtung gilt nicht für Dokumente, Informationen und Daten, die offenkundig sind oder werden, ohne dass dies auf einem Vertragsverstoß einer Partei beruht, zu deren Offenlegung eine gesetzliche oder behördliche Verpflichtung besteht oder für Informationen, die durch nachträgliche schriftliche, per Telefax oder per EMail getroffene Vereinbarung von der Geheimhaltung ausgenommen wurden.

Widerrufsbelehrung

Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt hierfür 14 Tage ab Vertragsschluß. Die Widerrufsbelehrung hierüber finden Sie nachfolgend. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
mittels eindeutiger Erklärung in Textform (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Datenschutz

Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung der SaaS-Leistungen die einschlägigen datenschutzrechtlichen Gesetze zu beachten.

Schlussbestimmungen

PLANTAFEL.DIGITAL ist von der Verpflichtung zur Leistung aus diesem Vertrag befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung von Leistungen auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt nach Vertragsabschluss zurückzuführen ist. Als Umstände höherer Gewalt gelten zum Beispiel Krieg, Streiks, Unruhen, Enteignungen, kardinale Rechtsänderungen, Sturm, Überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen sowie sonstige vom PLANTAFEL.DIGITAL nicht zu vertretende Umstände.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist Offenburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Der Gerichtsstand gilt auch für andere als die zuvor genannten Personen, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, sofern der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohn- und/oder Geschäftssitz aus dem Inland verlegt oder sein Wohn- und/oder Geschäftssitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Änderungen oder Ergänzungen von Aufträgen sowie dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich das deutsche Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.4.1980 (UN-Kaufrecht) anzuwenden.

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